Umwandlungsrecht/Umwandlungssteuerrecht - Steuern und Finanzen in Ausbildung und Praxis Band 15

Die Autoren

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

I. Umwandlungsrecht/Umwandlungsgesetz

1. Allgemeines/Verschiedene Umwandlungsarten nachdem UmwG (§ 1 UmwG)

1.1 Einführung

1.2 Aufbau und Struktur des Umwandlungsgesetzes

1.3 Anwendungsbereich des Umwandlungsgesetzes (§ 1 UmwG)

1.4 Gesamtrechtsnachfolge

1.4.1 Der Begriff der (beschränkten) Gesamtrechtsnachfolge

1.4.2 Gesamtrechtsnachfolge im Umwandlungsrecht

1.5 Steuerrechtliche Auswirkungen von Umwandlungen/Umwandlungsmaßnahmen

1.6 Die verschiedenen Phasen einer Umwandlung

1.6.1 Vorbereitungsphase

1.6.2 Beschlussphase

1.6.3 Vollzugsphase

2. Verschmelzung

2.1 Allgemeines

2.1.1 Arten der Verschmelzung

2.1.1.1 Verschmelzung durch Aufnahme

2.1.1.2 Verschmelzung durch Neugründung

2.1.2 Verschmelzungsfähige Rechtsträger

2.1.2.1 Registerpflicht

2.1.2.2 BGB-Gesellschaft

2.2 Ablauf des Verschmelzungsverfahrens

2.2.1 Vorbereitungsphase

2.2.1.1 Vorüberlegungen

2.2.1.2 Verschmelzungsvertrag

2.2.1.3 Verschmelzungsbericht

2.2.1.4 Prüfungsberichte

2.2.1.5 Zuleitung an den Betriebsrat

2.2.2 Beschlussphase

2.2.2.1 Hinweis auf Verschmelzung in den Bekanntmachungsorganen

2.2.2.2 Einberufung der Versammlung der Anteilsinhaber

2.2.2.3 Offenlegung

2.2.2.4 Kapitalmaßnahmen

2.2.2.5 Zustimmungsbeschlüsse

2.2.2.6 Notarielle Beurkundung

2.2.3 Vollzugsphase

2.2.3.1 Anmeldung und Eintragung der Kapitalerhöhung

2.2.3.2 Anmeldung der Verschmelzung

2.2.3.3 Eintragung der Verschmelzung

2.2.3.4 Beteiligung eines Treuhänders nach § 71 UmwG

2.2.3.5 Veröffentlichung bei den beteiligten Rechtsträgern

2.2.3.6 Gläubigerschutz

2.2.4 Rechtsfolgen einer Verschmelzung

2.2.4.1 Vermögensübertragung im Wege der Gesamtrechtsnachfolge

2.2.4.2 Gewährung von Anteilen

2.2.4.3 Erlöschen des übertragenden Rechtsträgers

2.2.5 Abfindung von Anteilseignern

2.2.6 Differenzhaftung

2.2.7 Rechtsbehelfe im Verschmelzungsverfahren

2.2.7.1 Nichtigkeit

2.2.7.2 Anfechtbarkeit

2.2.7.3 Nichteintragung

2.2.7.4 Spruchverfahrensgesetz

2.2.8 Handelsrechtliche Bilanzierungsfragen der Verschmelzung

2.2.8.1 Allgemeines

2.2.8.2 Bilanzierung beim übertragenden Rechtsträger

2.2.8.3 Bilanzierung beim übernehmenden Rechtsträger

2.2.8.4 Bilanzierung beim Anteilsinhaber

2.3 Konzernverschmelzungen

2.3.1 Verschmelzung einer Tochter- auf die Muttergesellschaft (upstream-merger)

2.3.2 Verschmelzung einer Mutter- auf die Tochtergesellschaft(downstream-merger)

2.3.3 Verschmelzung von Schwestergesellschaften (sidestep-merger)

2.3.4 Verschmelzung einer Enkel- auf die Muttergesellschaft

2.4 Verschmelzungen mit Beteiligung eines Alleingesellschafters

2.5 Grenzüberschreitende Verschmelzungen

3. Spaltung

3.1 Ein schematischer Überblick

3.2 Ein rechtlicher Überblick

3.2.1 Die Aufspaltung (inklusive Kapitalerhaltungsmaßnahmen)

3.2.2 Die Abspaltung

3.2.3 Die Ausgliederung

3.2.4 Absicherungen der Kapitalbindungsmaßnahmen

3.2.5 Beispiel und Vereinfachte Kapitalherabsetzung

3.3 Präzisierung

3.4 Die Motive der Spaltung

3.5 Grundsätzliche Auslegungsfragen

3.6 Das Verfahren bei Spaltungen

3.6.1 Die Vorbereitungsphase

3.6.1.1 Der Spaltungsstichtag

3.6.1.2 Die relevanten Unterlagen und der Eintragungsantrag

3.6.1.3 Die Spaltung zu Null (bzw. die nicht verhältniswahrende Spaltung)

3.7 Die Beschlussphase

3.7.1 Der Spaltungsvertrag (bzw. der Spaltungsplan)

3.7.2 Weitere Verfahrensstadien

3.7.3 Der Beschluss

3.7.4 Die Eintragung im Handelsregister

3.8 Die Wirkungen der Spaltung

3.8.1 Die beschränkte Gesamtrechtsnachfolge bei der Spaltung

3.8.1.1 Schuldübernahme

3.8.1.2 Öffentlich-rechtliche Rechtspositionen

3.8.1.3 Beteiligungen an Personengesellschaften

3.9 Handelsrechtliche Bilanzierungsfragen der Spaltung

3.9.1 Abspaltung

3.9.1.1 Bilanzierung beim übertragenden Rechtsträger

3.9.1.2 Bilanzierung beim übernehmenden Rechtsträger

3.9.1.3 Bilanzierung bei Buchwertfortführung

3.9.2 Ausgliederung

3.10 Spaltung im Prozess

3.10.1 Aufspaltung

3.10.2 Abspaltung/Ausgliederung

4. Vermögensübertragung

4.1 Allgemeines

4.2 Vollübertragung

4.3 Teilübertragung

4.4 Verschiedene Möglichkeiten der Vermögensübertragung

4.4.1 Übertragung des Vermögens oder von Vermögensteilen einerKapitalgesellschaft auf die öffentliche Hand

4.4.2 Vermögensübertragung einer Versicherungs-AG auf VVaG oderöffentlich-rechtliche Versicherungsunternehmen

4.4.3 Vermögensübertragung eines VVaG auf Versicherungs-AG oderöffentlich-rechtliche Versicherungsunternehmen

4.4.4 Vermögensübertragung eines kleineren VVaG auf Versicherungs-AG oder öffentlich-rechtliche Versicherungsunternehmen

4.4.5 Vermögensübertragung eines öffentlich-rechtlichen Versicherungsunternehmen auf VVaG oder Versicherungs-AG

5. Formwechsel

5.1 Allgemeines

5.1.1 Möglichkeiten des Formwechsels

5.1.2 Identitätsprinzip

5.2 Ablauf des Formwechselverfahrens

5.2.1 Formwechselbericht

5.2.2 Formwechselbeschluss

5.2.3 Anmeldung des Formwechsels

5.2.4 Eintragung des Formwechsels und Rechtsfolgen

5.3 Möglichkeiten einer Einwendung gegen einen Formwechsel

5.4 Rechtsformabhängige Besonderheiten

5.4.1 Formwechsel von Personenhandelsgesellschaften

5.4.2 Formwechsel von Kapitalgesellschaften

5.4.3 Formwechsel anderer Gesellschaften (eG, Vereine, VVaG, Körperschaftenund AöR)

5.5 Formwechsel einer GmbH in eine GmbH & Co. KG und von einerGmbH & Co. KG in eine GmbH

6. Andere Rechtsgebiete

6.1 Arbeitsrecht

6.1.1 Individualarbeitsrecht

6.1.2 Kollektivarbeitsrecht

6.2 Kartellrecht

6.3 Kapitalmarktrecht

7. Alternative Umstrukturierungsmöglichkeiten

7.1 Weg 1: Share Deal – Anteilskauf

7.2 Weg 2: Anteilskauf und Gewinn-/Beherrschungsvertrag

7.3 Weg 3: Einbringung der GmbH (bzw. der GmbH-Geschäftsanteile) als Sacheinlage gegen Anteilsgewährung

7.4 Weg 4: Asset Deal – Kauf aller Wirtschaftsgüter im Wege derEinzelübertragung

7.5 Weg 5: Eingliederung

8. Auswirkungen des Entwurfs für ein Gesetz zurModernisierung des Personengesellschaftsrechts

II. Umwandlungssteuerrecht

1. Einführung in das Umwandlungssteuergesetz

1.1 Umwandlungsgesetz als vorheriges Recht

1.2 Aufbau des UmwStG und des Umwandlungssteuererlasses

1.3 Zeitlicher und sachlicher Anwendungsbereich

1.4 Persönlicher Anwendungsbereich

2. Zweiter Teil des UmwStG

2.1 Systematik und Aufbau

2.2 Verschmelzung von Körperschaften auf Personengesellschaften

2.2.1 Parallele zum UmwG

2.2.2 Anwendung des UmwStG bei der Verschmelzung von KapGes auf PersGes

2.3 Steuerliche Rückwirkung von Umwandlungsvorgängen

2.3.1 Steuerlicher vs. handelsrechtlicher Übertragungsstichtag

2.3.2 Rückwirkung bei grenzüberschreitenden Umwandlungen

2.3.3 Ausschluss der Verlustnutzung

2.3.4 Grenzen der Rückwirkung und weitere Auswirkungen

2.3.4.1 Allgemeines

2.3.4.2 Exkurs: Umsatzsteuer

2.3.4.3 Exkurs: Grunderwerbsteuer

3. Vermögensübertragung von Kapitalgesellschaften aufPersonengesellschaften

3.1 Überblick

3.2 Wertansätze der steuerlichen Schlussbilanz in der übertragendenKörperschaft – § 3 UmwStG

3.2.1 Grundlegendes

3.2.2 Vertiefung der Begriffe des UmwStG

3.2.2.1 Gemeiner Wert

3.2.2.2 Teilwert

3.2.2.3 Antragswerte: Buch- und Zwischenwert

3.2.2.4 Steuerliche Schlussbilanz

3.3 Voraussetzungen für den Buch- oder Zwischenwertansatz

3.3.1 Antrag

3.3.2 Betriebsvermögen der übernehmenden Personengesellschaft odernatürlichen Person

3.3.3 Stille Reserven unterliegen der Besteuerung mit Einkommens- undKörperschaftsteuer

3.3.4 Kein Ausschluss und keine Beschränkung des Besteuerungsrechtes derBundesrepublik Deutschland

3.3.5 Keine Gegenleistung oder nur eine Gegenleistung in Form vonGesellschaftsrechten

3.5 Auswirkungen auf den Gewinn des übernehmenden Rechtsträgers,§ 4 UmwStG

3.5.1 Wertverknüpfung nach § 4 Abs. 1 S. 1 UmwStG

3.4.2 Steuerliche Rechtsstellung gem. § 4 Abs. 2 S. 1 und S. 2 UmwStG

3.4.3 Besonderheit: § 5 Abs. 7 EStG

3.4.4 Exkurs: Die Richtung der Verschmelzung

3.4.5 § 4 Abs. 4 S. 1 UmwStG – Übernahmegewinn

3.4.6 Gesetzliche Sonderregel: § 4 Abs. 4 S. 2 UmwStG – AusländischesBetriebsvermögen – neutrales Vermögen

3.4.7 Gesetzliche Sonderregel § 4 Abs. 4 S. 3 UmwStG – Anteile außerhalb des Betriebsvermögens

3.4.8 Gesetzliche Sonderregel § 4 Abs. 5 S. 2 UmwStG – offene Rücklagen

3.4.9 § 4 Abs. 6 UmwStG – Übernahmeverlust

3.4.10 § 4 Abs. 7 UmwStG – Besteuerung des Übernahmegewinns

3.4.11 Sonderregelung: für ausländische Anteilseigner von Körperschaften(UmwStE Rz. 04.23 ff.)

3.4.12 Sonderregelung: § 4 Abs. 1 S. 2 UmwStG – Erweiterte Wertaufholung

3.5 Besteuerung der Anteilseigner der übertragenden Körperschaft –§ 5 UmwStG

3.5.1 § 5 Abs. 1 UmwStG – steuerliche Rückwirkung für den Anteilseigner

3.5.2 § 5 Abs. 2 UmwStG – Einlagefiktion

3.5.3 § 5 Abs. 3 UmwStG – Überführungsfiktion

3.6 Gewinnerhöhung durch Vereinigungen von Forderungen undVerbindlichkeiten – § 6 UmwStG – Übernahmefolgegewinn

3.6.1 Forderungen und Verbindlichkeiten gegenüber einem Gesellschafter

3.6.2 Pensionsrückstellungen eines Gesellschafters

3.7 Besteuerung offener Rücklagen - § 7 UmwStG

3.7.1 Durchführung einer Kapitalherabsetzung (Beispiel)

3.7.2 Besteuerung und Zufluss der Einkünfte

3.8 Wechselwirkung des §§ 7 zu 4 und 5 UmwStG

3.9 Vermögensübergang auf einen Rechtsträger ohne Betriebsvermögen – § 8 UmwStG

3.10 Gewerbesteuer – § 18 UmwStG

4. Der Formwechsel von Körperschaften inPersonengesellschaften – § 9 UmwStG

5. Verschmelzung auf eine andere Körperschaft,Auf- und Abspaltung §§ 11–13 UmwStG

5.1 Überblick

5.2 Wertansätze in der steuerlichen Schlussbilanz der übertragendenKörperschaft – § 11 UmwStG

5.3 Auswirkungen auf den Gewinn der übernehmenden Körperschaft –§ 12 UmwStG

5.3.1 Wertverknüpfung und Wertaufholung

5.3.2 Übernahmegewinn

5.3.3 Eintritt in die steuerliche Rechtsstellung

5.3.4 Konfusionsgewinn

5.3.5 Übertragung in den nicht steuerpflichtigen oder steuerfreien Bereich

5.4 Besteuerung der Anteilseigner der übertragenden Körperschaft –§ 13 UmwStG

5.4.1 Ansatz der Anteile

5.4.2 Eintritt in die steuerliche Rechtsstellung

5.4.3 Sonderregelung § 20 Abs. 4a EStG

5.5 Gewerbesteuer – § 19 UmwStG

6. Aufspaltung, Abspaltung und Vermögensübertragung,§§ 15–16 UmwStG

6.1 Überblick

6.2 Aufspaltung, Abspaltung und Teilübertragung auf andereKörperschaften

6.2.1 Teilbetriebsvoraussetzung

6.2.2 Missbrauchsklausel

6.2.3 Verlustverrechnung

6.3 Aufspaltung, Abspaltung und Teilübertragung auf einePersonengesellschaft

6.4 Gewerbesteuer – § 19 UmwStG

7. Einbringung in Kapitalgesellschaften

7.1 Motive

7.2 Systematik und Aufbau

7.3 Einbringung nach § 20 UmwStG

7.3.1 Anwendungsbereich

7.3.1.1 Einleitung

7.3.1.2 Vorgänge i.S.v. § 1 Abs. 3 UmwStG

7.3.1.3 Persönlicher Anwendungsbereich: Wer für wen?

7.3.1.4 Einbringungsgegenstand § 20 Abs. 1 UmwStG: Was?

7.3.1.5 Neue Anteile: Wogegen?

7.3.2 Rechtsfolgen der Einbringung nach § 20 UmwStG

7.3.2.1 Einleitung

7.3.2.2 Auswirkungen für den aufnehmenden Rechtsträger

7.3.2.3 Konsequenzen für den Einbringenden

7.3.2.4 Zeitpunkt der Einbringung: Steuerliche Rückwirkung

7.3.2.5 Nachbehaltensfrist: Rückwirkende Besteuerung UmwStG

7.4 Besonderheiten des Formwechsels §§ 25, 20 UmwStG

7.4.1 Anwendung der Regelungen §§ 20–23 UmwStG

7.4.2 Formwechsel einer GmbH & Co. KG in eine GmbH

7.5 Besonderheiten erweitertes Anwachsungsmodell

7.6 Anteilstausch nach § 21 UmwStG

7.6.1 Einleitung

7.6.2 Anwendungsbereich

7.6.2.1 Persönlicher Anwendungsbereich

7.6.2.2 Sachlicher Anwendungsbereich

7.6.3 Rechtsfolgen

7.6.3.1 Auswirkungen für die übernehmende Gesellschaft

7.6.3.2 Auswirkungen für den Einbringenden

7.6.3.3 Zeitpunkt des Anteilstausches

7.6.3.4 Nachbehaltensfrist

7.6.3.5 Abschließendes Fallbeispiel zum Anteilstausch

7.6.4 Formwechsel §§ 25, 21 UmwStG

8. Einbringung in Personengesellschaften

8.1 Einführung

8.2 Systematik und Aufbau

8.3 Abgrenzung zu anderen einkommensteuerlichen Vorschriften:§§ 6 Abs. 3 und 5, 16 EStG

8.4 Einbringung nach § 24 UmwStG

8.4.1 Anwendungsbereich

8.4.1.1 Einleitung

8.4.1.2 Vorgänge i.S.v. § 1 Abs. 3 UmwStG und persönlicher Anwendungsbereich:Wer für wen?

8.4.1.3 Einbringungsgegenstand § 24 Abs. 1 UmwStG: Was?

8.4.1.4 Neue Anteile: Wogegen?

8.4.2 Rechtsfolgen der Einbringung nach § 24 UmwStG

8.4.2.1 Rechtsfolgen für die übernehmende Personengesellschaft

8.4.2.2 Rechtsfolgen für den Einbringenden

8.4.2.3 Zeitpunkt der Einbringung

8.4.3 Sonderprobleme

8.4.3.1 Rückwirkende Besteuerung des Einbringungsgewinns II

8.4.3.2 Unentgeltliche und teilentgeltliche Aufnahme eines Partners

8.4.3.3 Einseitige Kapitalerhöhung

8.4.4 Ergänzende Fallstudie zu § 24 UmwStG

9. Fallstudie: Verschmelzung von zwei Kapitalgesellschaften

9.1 Erstgespräch mit Max Muster

9.2 Zweitgespräch mit Max Muster

10. Anhang

10.1 Verschmelzung von Kapitalgesellschaften auf Personengesellschaften

10.1.1 Praxishilfe 1: Checkliste für die Verschmelzung von Kapitalgesellschaften auf Personengesellschaften

10.1.2 Examenshilfe 1 – Schaubild: Normen und Beteiligte einer Verschmelzung von Körperschaften auf Personalgesellschaften

10.1.3 Examenshilfe 2 – Prüfungsschema: Verschmelzung einer Körperschaft auf eine Personalgesellschaft

10.2 Formwechsel von Kapitalgesellschaften auf andere Kapitalgesellschaften

10.2.1 Praxishilfe 2: Checkliste für den Formwechsel von Kapitalgesellschaften inPersonengesellschaften

10.3 Verschmelzung von Kapitalgesellschaften auf andereKapitalgesellschaften

10.3.1 Praxishilfe 3: Checkliste für die Verschmelzung von Kapitalgesellschaften auf andere Kapitalgesellschaften

10.3.2 Examenshilfe 3 – Schaubild: Normen und Beteiligte einer Verschmelzung von Körperschaften auf eine andere Körperschaft

10.4 Praxishilfe 4: Auf- und Abspaltung von Kapitalgesellschaften

10.5 Praxishilfe 5: Checkliste für die Einbringung in Kapitalgesellschaften

10.6 Praxishilfe 6: Checkliste für die Einbringung in Personengesellschaften

Stichwortverzeichnis