Besteuerung der Personengesellschaften - Steuern und Finanzen in Ausbildung und Praxis Band 8

Vorwort zur 3. Auflage

Bearbeiterübersicht

Abkürzungsverzeichnis

I. Grundlegendes zur Besteuerung vonPersonengesellschaften

1. Begriff und steuerrechtliche Stellung derPersonengesellschaft

2. Die Personengesellschaften in den Ertragsteuern

2.1 Einkommen- und Körperschaftsteuer

2.1.1 Steuerrechtssubjekteigenschaft der Personengesellschaft

2.1.2 Einkunftsarten und Einkünfteermittlung bei Personengesellschaften

2.2 Gewerbesteuer

2.2.1 Steuergegenstand

2.2.2 Beginn und Ende der Steuerpflicht

2.2.3 Unternehmerwechsel

2.2.4 Steuerschuldner

2.2.5 Gewerbeertrag

2.2.6 Gewerbesteuerliche Hinzurechnungen

2.2.7 Gewerbesteuerliche Abrechnungen

2.2.8 Gewerbeverlust

2.2.9 Ermittlung der Gewerbesteuer

3. Die Personengesellschaften in den Verkehrsteuern

3.1 Umsatzsteuer

3.1.1 Unternehmer als Steuersubjekt

3.1.2 Beginn und Ende der Unternehmereigenschaft

3.1.3 Gründung von Personengesellschaften

3.1.4 Eintritt weiterer Gesellschafter

3.1.5 Gesellschafterwechsel

3.1.6 Ausscheiden von Gesellschaftern

3.1.7 Unentgeltliche Leistungen der Gesellschaft an den Gesellschafter

3.2 Grunderwerbsteuer

3.2.1 Allgemeines

3.2.2 Gesellschafterwechsel (§ 1 Abs. 2a Satz 1 GrEStG)

3.2.3 Anteilsvereinigung (§ 1 Abs. 3 GrEStG)

II. Die Gründung von Personenunternehmen

1. Die Gründung einer Mitunternehmerschaft

1.1 Allgemeines

1.1.1 Zivil- und handelsrechtliche Grundlagen

1.1.2 Abgrenzung Personengesellschaften gegenüber Gemeinschaften

1.1.3 Die stille Gesellschaft

1.1.3.1 Typisch stille Gesellschaft

1.1.3.2 Atypisch stille Gesellschaft

1.1.3.3 Steuerliche Auswirkungen atypisch stiller Beteiligungen

1.1.3.4 Abgrenzung der stillen Gesellschaft vom partiarischen Darlehen

1.2 Die Kapitalkonten und ihre Bedeutung für die Einbringung

1.2.1 Eröffnungsbilanz

1.2.2 Korrektur der Gesellschafts-Eröffnungsbilanz durch Ergänzungsbilanzen

1.2.3 Bilanzierung des Sonderbetriebsvermögens

1.2.4 Übersicht

1.2.4.1 Bargründung einer Personengesellschaft

1.2.4.2 Die Kapitalkonten und ihre Bedeutung für die Einbringung

1.3 Übertragung von Privatvermögen in die Mitunternehmerschaft

1.3.1 Allgemeines

1.3.2 Übertragung von Beteiligungen i.S.d. § 17 EStG

1.3.3 Übertragung von Grundstücken

1.4 Übertragung betrieblicher Einzelwirtschaftsgüter auf Mitunternehmerschaften­

1.4.1 Grundsätze

1.4.2 Tatbestandsmerkmal Unentgeltlichkeit

1.4.3 Gewährung oder Minderung von Gesellschaftsrechten

1.4.4 Behaltefrist (§ 6 Abs. 5 Satz 4 EStG)

1.4.5 Kein Übergang stiller Reserven auf Kapitalgesellschaften

1.4.6 Doppelstöckige Personengesellschaft

1.5 Übertragung betrieblicher Einheiten auf Mitunternehmerschaften

1.5.1 Allgemeines

1.5.2 Die Tatbestandsmerkmale des § 24 UmwStG

1.5.2.1 Allgemeines

1.5.2.2 Betrieb, Teilbetrieb, Mitunternehmeranteil als Gegenstand der Einbringung

1.5.2.3 Einbringender

1.5.2.4 Einbringungszeitpunkt

1.5.3 Folgen für den Einbringenden

1.5.3.1 Allgemeines

1.5.3.2 Sonderbetriebsvermögen des Einbringenden

1.5.4 Folgen für die übernehmende Personengesellschaft

1.5.4.1 Wahlrecht, Wertverknüpfung

1.5.4.2 Wahlrechtsausübung

1.5.4.3 Besonderheit Sammelposten nach § 6 Abs. 2a EStG

1.5.4.4 Vermeidung des Einbringungsgewinns durch negative Ergänzungsbilanz

1.5.4.5 Ausgleich der stillen Reserven unter den Gesellschaftern der aufnehmenden Personengesellschaft­

1.5.5 Sonderfragen

1.5.5.1 Anteile an Kapitalgesellschaften

1.5.5.2 Zinsvortrag

1.5.5.3 Gewinnthesaurierung

1.5.5.4 Einnahmen-Überschussrechnungen

1.5.6 Zuzahlungen in das Privatvermögen

1.5.6.1 Abgrenzung

1.5.6.2 Zuzahlung und Buchwerteinbringung

1.5.6.3 Zuzahlung und Einbringung zum gemeinen Wert

2. Vermögensübertragung bei vermögensverwaltendenPersonengesellschaften

2.1 Abgrenzung

2.2 Übertragung von Privatvermögen

2.3 Übertragung von Betriebsvermögen

III. Die laufende Besteuerung einesPersonenunternehmens

1. Abgrenzung und Umqualifizierung von Einkünften

1.1 Die gewerbliche Abfärbung nach § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG

1.1.1 Gesetzesänderung

1.1.2 Die gewerbliche Abfärbung nach § 15 Abs. 3 Nr. 1, 1. Alt. EStG

1.1.2.1 Grundproblematik

1.1.2.2 Einkünfteerzielungsabsicht

1.1.2.3 Die steuerlichen Folgen einer einheitlich gewerblichen Behandlung

1.1.2.4 Abgrenzung bei nur geringfügiger gewerblicher Tätigkeit

1.1.2.5 Anwendungsbereich „andere Personengesellschaften“

1.1.3 Die gewerbliche Abfärbung nach § 15 Abs. 3 Nr. 1, 2. Alt. EStG

1.2 Die gewerblich geprägte Personengesellschaft nach§ 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG

1.2.1 Grundsachverhalt

1.2.2 Der allgemeine Anwendungsbereich

1.2.3 Die Gesellschafterstruktur

1.2.4 Die Geschäftsführungsbefugnis

1.2.5 Die Einkünfteerzielungsabsicht

1.2.6 Die Rechtsfolgen

1.2.7 Prägung durch gewerblich geprägte Personengesellschaft

1.2.8 Veränderungen bei den Voraussetzungen

1.3 Abgrenzung: Zebragesellschaft

1.4 Abgrenzung: PartG mbB

1.5 Personenunternehmen und Betriebsaufspaltung

1.5.1 Allgemeines zur Betriebsaufspaltung

1.5.2 Die steuerlichen Folgen der Betriebsaufspaltung

1.5.2.1 Der Umfang des Betriebsvermögens

1.5.2.2 Die Gewinnerzielungsabsicht

1.5.2.3 Die laufenden Einkünfte

1.5.3 Die Beendigung der Betriebsaufspaltung

1.5.4 Die mitunternehmerische Betriebsaufspaltung

1.6 Der gewerbliche Grundstückshandel

1.6.1 Grundlagen

1.6.2 Behandlung auf der Ebene der Personengesellschaft

1.6.3 Behandlung auf der Ebene der Gesellschafter

1.6.4 Veräußerung eines Gesellschaftsanteils

1.6.5 Besonderheiten bei Betriebsveräußerung und -aufgabe

1.7 Die Behandlung von Ein-Objekt-Gesellschaften

1.8 Besonderheiten bei freiberuflichen Einkünften

1.8.1 Allgemeines

1.8.2 Abgrenzung bei gemischten Tätigkeiten

1.8.3 Beteiligung berufsfremder Gesellschafter

1.8.4 Interprofessionelle Zusammenarbeit

1.8.5 Leitende und eigenverantwortliche Tätigkeit

1.8.6 Ärztliche Gemeinschaftspraxen

1.8.7 Laborgemeinschaften

1.8.8 Der Ausweg: Eine zweite Gesellschaft

1.8.9 Keine Abfärbung durch den Sonderbereich des Gesellschafters

2. Die Gewinnermittlung der Mitunternehmerschaft

2.1 Der Begriff der Mitunternehmerschaft

2.1.1 Allgemeine Besteuerungsgrundsätze

2.1.2 Die Mitunternehmerschaft

2.2 Die Gewinnermittlungsmethoden

2.3 Die Additive Gewinnermittlung nach § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 EStG

2.3.1 Das allgemeine System

2.3.1.1 Die Gewinnverteilung

2.3.1.2 Technik der Gewinnverteilung

2.3.2 Die Gewinnermittlung auf der ersten Stufe

2.3.2.1 Grundsätze

2.3.2.2 Einzelfälle

2.3.2.3 Bilanzierung von Dividenden bei Personengesellschaften

2.3.2.4 Gewerbesteuerliche Fragen

2.3.3 Die Gewinnermittlung auf der zweiten Stufe

2.3.3.1 Die Regelung des § 15 Abs. 1 Nr. 2 EStG

2.3.3.2 Additive Gewinnermittlung

2.3.3.3 Sondervergütungen

2.3.3.4 Buchungsmäßige Behandlung

2.3.3.5 Dienstleistungen

2.3.3.6 Werkvertrag

2.3.3.7 Vergütungen für die Überlassung von Wirtschaftsgütern

2.3.3.8 Vergütungen für die Hingabe von Darlehen

2.3.3.9 Abgrenzungsfälle von § 15 Abs. 1 Nr. 2 EStG

2.3.3.10 Sonderbetriebsausgaben

2.3.4 Gewinnermittlungszeitraum

2.4 Der Umfang des Betriebsvermögens

2.4.1 Gesamthandsvermögen

2.4.2 Sonderbetriebsvermögen I und II

2.4.2.1 Allgemeines

2.4.2.2 Notwendiges Sonderbetriebsvermögen I

2.4.2.3 Notwendiges Sonderbetriebsvermögen II

2.4.2.4 Das gewillkürte Sonderbetriebsvermögen

2.4.2.5 Bilanzierungskonkurrenz

2.4.2.6 Korrespondierende Gewinnermittlung

3. Einzelfragen zur laufenden Gewinnermittlung

3.1 Schuldzinsen nach § 4 Abs. 4a EStG

3.1.1 Vorgeschichte/Problemstellung

3.1.2 Bisherige Verwaltungsauffassung

3.1.3 Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs

3.1.4 Geänderte Verwaltungsauffassung

3.2 Probleme der Zinsschrankenregelung (§ 4h EStG)

3.3 Pensionszusagen an Mitunternehmer (§ 6a EStG)

3.4 Besonderheiten bei Reinvestitionsrücklagen nach § 6b EStG

3.4.1 Allgemeines

3.4.2 Übertragungsmöglichkeiten

3.4.3 Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften (§ 6b Abs. 10 EStG)

3.4.4 Begünstigte Übertragungsvorgänge

3.4.5 Begünstigte Veräußerungsgewinne

3.4.6 Obergrenze des übertragbaren Veräußerungsgewinns

3.5 Investitionsabzugsbetrag nach § 7g EStG

3.6 Grundzüge der Gewinnthesaurierung nach § 34a EStG

3.6.1 Allgemeines

3.6.2 Grundsystematik der Thesaurierungsbegünstigung

3.6.3 Übersicht grundlegender Tatbestandsmerkmale

3.6.3.1 Begünstigter

3.6.3.2 Nicht entnommener Gewinn

3.6.3.3 Nicht entnommener Gewinn bei doppel- oder mehrstöckigen Personengesellschaften

3.6.4 Rechtsfolgen aus der Inanspruchnahme der Thesaurierungsbegünstigung

3.6.4.1 Feststellung des nachversteuerungspflichtigen Betrags und Nachversteuerung

3.6.4.2 Ausnahme bei Erbschaft- und Schenkungsteuerzahlungen

3.6.4.3 Ausnahme bei Übertragung oder Überführung einzelner Wirtschaftsgüter

3.7 Gewerbesteueranrechnung nach § 35 EStG

3.7.1 Allgemeines

3.7.2 Grundzüge der Gewerbesteueranrechnung bei Mitunternehmern

3.7.2.1 Gewerbliche Einkünfte

3.7.2.2 Potenzielles Anrechnungsvolumen

3.7.2.3 Ermäßigungshöchstbetrag

3.7.2.4 Tatsächlich zu zahlende Gewerbesteuer

3.7.3 Sonderfälle

3.7.3.1 Betriebsbezogene Begrenzung der Anrechnung

3.7.3.2 Doppelstöckige Personengesellschaften

3.7.3.3 Veräußerung eines Mitunternehmeranteils

3.7.4 Verfahren

4. Verluste bei beschränkter Haftung (§ 15a EStG)

4.1 Ausgangsproblematik

4.2 Grundsystematik des § 15a EStG

4.3 Anteil am Verlust und negatives Kapitalkonto im Sinne des § 15a EStG

4.3.1 Das Kapitalkonto im Sinne des § 15a EStG

4.3.2 Anteile am Verlust im Sinne des § 15a EStG

4.4 Einlagen und ihre Auswirkungen auf das Verlustausgleichspotenzialdes § 15a EStG

4.4.1 Begriff der Einlage

4.4.2 Auswirkungen auf die Höhe der nach § 15a Abs. 1 Satz 1 EStG ausgleichsfähigen Verluste und auf den erweiterten Verlustausgleich im Sinne des § 15a Abs. 1 Satz 2 und 3 EStG

4.4.3 Erhöhung der tatsächlich geleisteten Einlagen (Einlagenerhöhung)

4.4.4 Haftungsbeendende Einlagen

4.4.5 Erhöhung der Hafteinlage (Haftungserweiterung)

4.5 Gewinnzurechnungen aufgrund von Einlage- oderHaftungsminderungen

4.5.1 Einlageminderungen

4.5.2 Haftungsminderung

4.5.3 Zusammentreffen von Einlageminderung und Haftungsminderung mit Gewinnen oder Verlusten im selben Wirtschaftsjahr

4.6 Wechsel der Rechtsstellung eines Gesellschafters

4.6.1 Wechsel in die Komplementärsstellung

4.6.2 Wechsel in die Kommanditistenstellung

4.7 Übertragungen von Kommanditanteilen

4.8 Sinngemäße Anwendung auf andere Unternehmer mitvergleichbarer Haftung­

5. Überführung und Übertragung von Wirtschaftsgütern nach§ 6 Abs. 5 EStG (vgl. auch BMF vom 08.12.2011, BStBl I 2011, 1279)

IV. Veränderungen im Gesellschafterbestand

1. Die entgeltliche Veräußerung eines Mitunternehmeranteils

1.1 Allgemeines

1.2 Umfang des Mitunternehmeranteils

1.3 Abgrenzung zur Teilentgeltlichkeit

1.4 Sonderfragen

1.4.1 Zeitpunkt der Gewinnverwirklichung

1.4.2 Gewinnermittlung

1.4.3 Gesamtplanrechtsprechung

1.5 Besonderheiten bei Sonderbetriebsvermögen

1.6 Veräußerung lediglich eines Teiles eines Mitunternehmeranteils

1.6.1 Behandlung im Anwendungsbereich des § 16 EStG

1.6.2 Abgrenzung zu anderen Sachverhalten/Rechtsgebieten

1.7 Die Versteuerung

1.7.1 Veräußerung gegen wiederkehrende Bezüge

1.7.1.1 Grundsatz der Sofortbesteuerung

1.7.1.2 Wahlrecht zur nachträglichen laufenden Besteuerung

1.7.1.3 Veräußerung gegen wiederkehrende Bezüge und Barpreis

1.7.1.4 Wahlrecht bei Raten und Zeitrenten

1.7.1.5 Gewinn- oder umsatzabhängiger Kaufpreis

1.7.1.6 Besonderheiten bei Anteilen an Kapitalgesellschaften

1.7.2 Der Freibetrag nach § 16 Abs. 4 EStG

1.7.2.1 Allgemeines

1.7.2.2 Persönliche Voraussetzungen

1.7.2.3 Besonderheiten: Kappungsgrenze und Teileinkünfte

1.7.2.4 Übersicht zum Freibetrag

1.7.3 Tarifermäßigung

1.7.3.1 Allgemeines

1.7.3.2 Tarifermäßigung und Teileinkünfteverfahren

1.7.4 Die Veräußerung an sich selbst

1.7.5 Sonderfall gewerblicher Grundstückshandel

1.8 Abgrenzung zur Betriebsveräußerung durch die Personengesellschaft

1.8.1 Allgemeines

1.8.2 Veräußerung an sich selbst

2. Der entgeltliche Erwerb eines Mitunternehmeranteils

3. Die unentgeltliche Übertragung eines Mitunternehmeranteils

3.1 Allgemeines

3.2 Abgrenzungen

3.2.1 Abgrenzungen zur Versorgungsleistung bei wiederkehrenden Bezügen

3.2.2 Abgrenzung zur teilentgeltlichen Übertragung

3.3 Anwendungsbereich des § 6 Abs. 3 EStG

3.3.1 Persönlicher Anwendungsbereich

3.3.2 Sachlicher Anwendungsbereich

3.3.3 Rechtsfolgen des § 6 Abs. 3 EStG

3.4 Übertragung des gesamten Mitunternehmeranteils

3.5 Übertragung eines Teils eines Anteils

3.5.1 Quotale Übertragung

3.5.2 Disquotale Übertragung

3.5.2.1 Unterquotale Übertragung

3.5.2.2 Überquotale Übertragung von Sonderbetriebsvermögen

3.6 Aufnahme in ein Einzelunternehmen

3.6.1 Grundfall

3.6.2 Zurückbehalten wesentlicher Betriebsgrundlagen

3.7 Entstehen einer mitunternehmerischen Betriebsaufspaltung

4. Übertragung eines Mitunternehmeranteils gegen Versorgungsleistungen­

4.1 Versorgungsleistungen

4.1.1 Abgrenzung zu Kaufpreisraten und Veräußerungsrenten

4.1.2 Abgrenzung zu Unterhaltsleistungen

4.1.3 Unterscheidung in betriebliche und private Versorgungsrenten

4.2 Steuerliche Behandlung betrieblicher Versorgungsleistungen

4.3 Steuerliche Behandlung privater Versorgungsleistungen

4.3.1 Allgemeines

4.3.2 Voraussetzungen des § 10 Abs. 1a Nr. 2 EStG

4.3.2.1 Übertragung eines Mitunternehmeranteils

4.3.2.2 Ausreichend Ertrag bringendes Vermögen

4.3.2.3 Beteiligte der Übergabe des Mitunternehmeranteils gegen Versorgungsleistungen

4.3.2.4 Umfang und Form der Versorgungsleistungen

4.3.2.5 Vertragliche Voraussetzungen

4.3.3 Rechtsfolgen des § 10 Abs. 1a Nr. 2 EStG

4.3.4 Rechtsfolgen, wenn die Voraussetzungen des § 10 Abs. 1a Nr. 2 EStG nicht erfüllt sind

4.3.5 Aufgabe oder Weiterübertragung des begünstigten Mitunternehmeranteils

5. Eintritt und Austritt von Gesellschaftern

5.1 Allgemeines

5.2 Eintritt weiterer Gesellschafter

5.2.1 Unentgeltliche Übertragung

5.2.2 Teilanteilsveräußerung

5.2.3 Eintritt in eine Gesellschaft

5.3 Austritt/Ausscheiden eines Gesellschafters

5.3.1 Allgemeines

5.3.2 Unentgeltliche Übertragung auf einen anderen Gesellschafter

5.3.3 Entgeltliche Übertragung auf einen anderen Gesellschafter

5.3.4 Ausscheiden eines Gesellschafters unter Anwachsung

5.3.4.1 Grundsätzliche Behandlung

5.3.4.2 Sachwertabfindung oder Realteilung?

5.3.4.3 Ausscheiden gegen Sachwertabfindung in das Privatvermögen

5.3.4.4 Ausscheiden gegen Sachwertabfindung in das Betriebsvermögen

6. Tod eines Gesellschafters

6.1 Gesetzliche Regelungen

6.2 Verwaltungsauffassung

6.3 Nachfolgeklauseln

6.3.1 Fortsetzungsklausel (Tz. 69 BMF-Schreiben vom 14.03.2006, BStBl I 2006, 253,Änderung vom 27.12.2018, BStBl I 2019, 11)

6.3.3 Eintrittsklausel

6.3.4 Übernahmeklausel

6.3.5 Einfache Nachfolgeklausel (Tz. 71 BMF-Schreiben)

6.3.6 Qualifizierte Nachfolgeklausel (Tz. 72 BMF-Schreiben)

6.3.7 Teilnachfolgeklausel

1. Betriebsveräußerung und Betriebsaufgabe

1.1 Allgemeines

1.2 Betriebsveräußerung im Ganzen

1.3 Betriebsaufgabe

1.4 Ausscheiden des vorletzten Gesellschafters

1.5 Sonderfragen beim gewerblichen Grundstückshandel

1.6 Betriebsverpachtung

2. Realteilung einer Mitunternehmerschaft

2.1 Realteilung nach Handelsrecht

2.2 Realteilung nach Steuerrecht (BMF vom 19.12.2018, Beck § 16/3)

2.2.1 Definition der Realteilung

2.2.2 Steuerliche Grundsätze

2.2.3 Realteilung ohne Spitzen- oder Wertausgleich

2.2.4 Möglichkeiten zur Vermeidung des Spitzenausgleichs

2.2.5 Realteilung mit Spitzenausgleich

2.2.6 Probleme bei der Realteilung freiberuflicher Gemeinschaftspraxen

VI. Übungsklausuren

Stichwortverzeichnis