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6
Vorwort zur 5. Auflage
7
Inhaltsverzeichnis
7
Abkürzungsverzeichnis
14
A. Vorbemerkung
18
1. System des Umsatzsteuerrechts
18
2. Falllösungen in Klausuren
19
B. Fälle des Umsatzsteuerrechts
21
1. Steuerbarkeit, Unternehmerbegriff, Rahmen des Unternehmens
21
Fall 1: Unternehmereigenschaft und Rahmen des Unternehmens
21
Fall 2: Leistungsaustausch
24
Fall 3: Gesamtrechtsnachfolge
25
Fall 4: Rahmen des Unternehmens und Innenumsatz
27
Fall 5: Organschaft
27
Fall 6: Organschaft und Vorsteuerberichtigung nach § 15a UStG
29
Fall 7: Grenzüberschreitende Organschaft
32
2. Einfuhr
34
Fall 8: Schuldner der EUSt/Ortsbestimmung nach § 3 Abs. 8 UStG/Vorsteuerabzug
34
3. Geschäftsveräußerung im Ganzen
35
Fall 9: Geschäftsveräußerung im Ganzen/Zurückbehaltung Grundstück
35
Fall 10: Geschäftsveräußerung im Ganzen/Grundstücksveräußerung an den Mieter
36
Fall 11: Partielle Geschäftsveräußerung im Ganzen/Grundstücksveräußerung
37
Fall 12: Geschäftsveräußerung im Ganzen/Unentgeltliche Übertragung einesBetriebsgrundstücks
38
Fall 13: Geschäftsveräußerung im Ganzen/Vorsteuerabzug
39
Fall 14: Veräußerung von Gesellschaftsanteilen
40
Fall 15: Übertragung eines Einzelunternehmens im Zusammenhang mit einer Gesellschaftsgründung
41
4. Vorweggenommene Erbfolge
43
Fall 16: Übertragung eines bisher steuerfrei vermieteten Grundstücks/Unentgeltliche Wertabgabe
43
Fall 17: Übertragung eines bisher steuerpflichtig vermieteten Grundstücks/Steuerfreie unentgeltliche Wertabgabe
44
Fall 18: Bestellung eines Nießbrauchsrechts an einem Grundstück/Geschäftsveräußerung im Ganzen/Unentgeltliche Wertabgabe
45
Fall 19: Übertragung eines Betriebsgrundstücks unter Vorbehalt eines Nießbrauchsrechts
46
Fall 20: Betriebsübertragung/Geschäftsveräußerung im Ganzen
46
5. Lieferungen und sonstige Leistungen
47
5.1 Verschaffung der Verfügungsmacht
47
Fall 21: Verschaffung der Verfügungsmacht an gestohlenen Sachen
47
Fall 22: Verschaffung der Verfügungsmacht durch Vereinbarung eines Besitzkonstituts/Ort der Lieferung nach § 3 Abs. 7 UStG
47
Fall 23: Verschaffung der Verfügungsmacht durch Abtretung des Herausgabeanspruchs/Ort der Lieferung nach § 3 Abs. 7 UStG
48
Fall 24: Verschaffung der Verfügungsmacht/Eigentumsvorbehalt
48
Fall 25: Mietleasing
50
Fall 26: Kaufleasing
51
5.2 Sicherungsübereignung
51
Fall 27: Sicherungsübereignung/Verwertung des Sicherungsguts durch den Sicherungsnehmer/Differenzbesteuerung
51
Fall 28: Sicherungsübereignung/Verwertung des Sicherungsguts durch den Sicherungsgeber/Kommissionsgeschäft
54
5.3 Gebäude auf fremdem Grund und Boden
56
Fall 29: Scheinbestandteil
56
Fall 30: Entschädigungsloser Übergang des Gebäudes/Steuerfreie unentgeltliche Wertabgabe
57
Fall 31: Gebäudelieferung
57
Fall 32: Ehegattengrundstück
58
5.4 Lieferungen
59
Fall 33: Lieferungen/Ort und Zeitpunkt
59
Fall 34: Lieferungen/Ort und Zeitpunkt bei Untergang der Ware
60
Fall 35: Lieferung/Werklieferung/Ort und Zeitpunkt/Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers
61
Fall 36: Montagelieferung
63
5.5 Kommissions- und Reihengeschäfte
64
Fall 37: Reihengeschäft im Inland
64
Fall 38: Reihengeschäft und Drittlandsgebiet
65
Fall 39: Reihengeschäft und Gemeinschaftsgebiet
68
Fall 40: Kommissionsgeschäft
70
Fall 41: Verkaufskommission/Inländisches Kommissionslager
73
Fall 42: Verkaufskommission/Beteiligung von Privatpersonen/Unrichtiger Steuerausweis/Gutschrifterteilung
73
Fall 43: Einkaufskommission/Reihengeschäft/Beteiligung von Privatpersonen
76
5.6 Lieferungen über Gutscheine
78
Fall 44: Übertragung von Einzweck- und Mehrzweckgutscheinen
78
Fall 45: Übertragung von Einzweck- und Mehrzweckgutscheinen/Ausfuhrlieferung im persönlichen Reisegepäck
80
Fall 46: Ausgabe von Gutscheinen über ein Gutscheinportal
81
Fall 47: Gutschein mit abweichender Bemessungsgrundlage
82
5.7 Sonstige Leistungen
83
Fall 48: Echtes Factoring/Ortsbestimmung/Steuerbefreiung gem. § 4 Nr. 8 UStG
83
Fall 49: Beratungsleistungen eines Rechtsanwalts/Ortsbestimmung
84
Fall 50: Vermietung von Beförderungsmitteln/Kurzfristige bzw. langfristige Vermietung/Ortsbestimmung
85
Fall 51: Vermietung von Beförderungsmitteln/Ortsbestimmung
87
Fall 52: Vermietung von beweglichen körperlichen Gegenständen, ausgenommen Beförderungsmittel
88
Fall 53: Vermietung von Beförderungsmitteln/Ortsverlagerung nach § 3a Abs. 7 UStG
89
Fall 54: Arbeiten an beweglichen körperlichen Gegenständen/Ortsverlagerungnach § 3a Abs. 8 UStG
89
Fall 55: Vermittlung einer Pkw-Vermietung
90
Fall 56: Einräumung von Eintrittsberechtigungen/Örtliche Zuständigkeit nach der UStZustV
90
Fall 57: Elektronische Dienstleistungen
91
Fall 58: Elektronische Dienstleistung und Lieferung
92
Fall 59: Leistungen im Zusammenhang mit einem Grundstück/Grundstücksvermietung/Verzicht auf Steuerbefreiung
93
Fall 60: Grundstücksvermietung/Abstellplätze für Fahrzeuge/Unentgeltliche Wertabgabe/Teilunternehmerische Grundstücksnutzung/Vorsteuerabzug
94
Fall 61: Güterbeförderungsleistung eines EU-Unternehmers an Nichtunternehmer bzw. Unternehmer
96
Fall 62: Drittlandsgrenzüberschreitende Güterbeförderungsleistung an Nichtunternehmer/Steuerbefreiung
97
Fall 63: Güterbeförderungsleistung im Drittlandsgebiet an Unternehmer/Ortsverlagerung nach § 3a Abs. 8 UStG
97
Fall 64: Dienstleistungskommission/Reiseleistungen i.S.d. § 25 UStG/Beherbergungsleistung
98
Fall 65: Vermittlungsleistung an Privatperson/Vermietung von Ferienhäusern/Reiseleistungen i.S.d. § 25 UStG
99
Fall 66: Vermittlungsleistung durch einen Drittlandsunternehmer für einen Unternehmer im Inland
100
Fall 67: Telekommunikations-Dienstleistungskommission nach § 3 Abs. 11a UStG
100
Fall 68: Restaurationsleistungen/Imbissstand/Steuersatz
102
Fall 69: Beherbergungsleistungen/Rechnung/Rechnungserteilungspflicht/Steuersatz
103
Fall 70: Entschädigungen für die vorzeitige Räumung der Mieträume/Schadensersatz/Grundstücksumsätze
105
Fall 71: Beseitigung von Unfallschäden/Schadensersatz
106
Fall 72: Schadensersatz/Verzugszinsen, Mahnkosten u.ä.
107
Fall 73: Unechter Schadensersatz
107
6. Unentgeltliche Wertabgabe
108
6.1 Zuwendungen von Gegenständen nach § 3 Abs. 1b UStG
108
Fall 74: Unternehmensvermögen/Gegenstandsentnahme i.S.d. § 3 Abs. 1b Satz 1 Nr. 1 UStG
108
Fall 75: Gegenstandsentnahme i.S.d. § 3 Abs. 1b Satz 1 Nr. 3 UStG/Geschenke i.S.d. § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 EStG/Vorsteuerausschluss gem. § 15 Abs. 1a UStG/Vorsteuerkorrekturnach § 17 Abs. 2 Nr. 5 UStG
109
Fall 76: Gegenstandsentnahme i.S.d. § 3 Abs. 1b Satz 1 Nr. 2 UStG
110
Fall 77: Überlassung von Arbeitskleidung an das Personal
110
Fall 78: Unentgeltliche Wertabgaben anlässlich eines Preisausschreibens
111
6.2 Zuwendungen von sonstigen Leistungennach § 3 Abs. 9a UStG
112
Fall 79: Nichtunternehmerische Nutzung eines gemischt genutzten Pkw
112
Fall 80: Firmenwagenüberlassung an Arbeitnehmer
115
Fall 81: Mitbenutzung einer Immobilie
117
7. Steuerbefreiungen
118
Fall 82: Gewährung von Versicherungsschutz/Garantieleistungen/Gebrauchtwagenhandel
118
Fall 83: Ausfuhrlieferung durch den Unternehmer
119
Fall 84: Lieferung aus dem Freihafen
120
Fall 85: Gebrochene Beförderungslieferung
120
Fall 86: Ausfuhrlieferung durch den Abnehmer/Lohnveredelung/ Grenzüberschreitende Güterbeförderung
121
Fall 87: Ausländischer Abnehmer
122
Fall 88: Ausschluss der Steuerbefreiung nach § 6 Abs. 3 UStG/Ausfuhrlieferung durch den Abnehmer/Abgrenzung Werklieferung – Werkleistung
122
Fall 89: Ausfuhrlieferung im nichtkommerziellen Reiseverkehr
124
Fall 90: Abgrenzung der Be- oder Verarbeitung eines Gegenstands nach§ 6 Abs. 1 Satz 2 UStG von der Lohnveredelung nach § 7 UStG
125
Fall 91: Lohnveredelung und Dienstleistungskommission
127
Fall 92: Vermietung, Option und die Umsätze der Mieter
128
8. Bemessungsgrundlage für Leistungen/Änderung der Bemessungsgrundlage/Unrichtiger bzw. unberechtigter Steuerausweis
131
Fall 93: Unrichtiger Steuerausweis
131
Fall 94: Unrichtiger Steuerausweis/Einkaufkommission/Abgrenzung Werklieferung – Werkleistung
132
Fall 95: Mindestbemessungsgrundlage
133
Fall 96: Mindestbemessungsgrundlage/Mahlzeitengestellung an Arbeitnehmer
134
Fall 97: Mindestbemessungsgrundlage/Rechnungserstellung
134
Fall 98: Anzahlungsrechnung/Überzahlung
135
Fall 99: Änderung der Bemessungsgrundlage/Rabattgewährung durch einen Lieferer
137
Fall 100: Abgrenzung Werklieferung – Werkleistung/Factoring/Änderung der Bemessungsgrundlage/Rechnungserteilungspflicht
138
Fall 101: Rückgabe/Rücklieferung – Änderung der Bemessungsgrundlage
139
9. Steuersatz
141
Fall 102: Taxifahrten und der Steuersatz
141
Fall 103: Druckerzeugnisse
142
Fall 104: Bücher und Hörspiele
143
10. Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers
144
Fall 105: Werkleistung eines ausländischen Unternehmers an einen Unternehmer für dessen Privatbereich/Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers
144
Fall 106: Werkleistung eines Unternehmers im Gemeinschaftsgebiet aneinen Unternehmer im Inland/Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers
145
Fall 107: Bauleistungen und Subunternehmer
146
Fall 108: Leistung eines Bauträgers
148
Fall 109: Leistung einer Hausverwaltung
150
Fall 110: Leistungen eines Unternehmers im Gemeinschaftsgebiet an einen Unternehmer im Inland für dessen Unternehmen/Kurzfristige Pkw-Vermietung/Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers
152
Fall 111: Langfristige Pkw-Vermietung eines Unternehmers im Drittlandsgebiet an einen Unternehmer im Inland für dessen Privatbereich/Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers
153
Fall 112: Gemeinnütziger Verein/Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers/Ortsbestimmung/Verwendung einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer/Vorsteuerabzug
153
11. Unternehmensvermögen/Vorsteuerabzug/Vorsteuerberichtigung/Vorsteuer-Vergütungsverfahren
155
Fall 113: Vorsteuerabzug der gesetzlich geschuldeten Umsatzsteuer
155
Fall 114: Vorsteuerausschlussumsätze i.S.d. § 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 UStG
155
Fall 115: Mindestnutzung gem. § 15 Abs. 1 Satz 2 UStG/Vorsteuerberichtigung
156
Fall 116: Berechnung des Vorsteuerberichtigungsbetrags
157
Fall 117: Beginn und Ende des Vorsteuerberichtigungszeitraums (§ 45 UStDV)
158
Fall 118: Verwendung eines Gebäudes/Nutzungsänderungen/Vorsteuerberichtigung/Leerstand
159
Fall 119: Teilunternehmerische Verwendung für nichtwirtschaftliche Tätigkeiten i.e.S./Gemeinnütziger Verein/Vorsteuerabzug/Vorsteuerberichtigung
164
Fall 120: Nutzungsänderung und Vorsteuerberichtigung nach Geschäftsveräußerung/Untergang eines Wirtschaftsguts
165
Fall 121: Änderung der Verhältnisse i.S.d. § 15a Abs. 3 Satz 3 UStG/Pkw-Entnahme
167
Fall 122: Vorsteuerabzug/Vorsteuerberichtigung/Pkw-Schenkung/Gemischt genutzter Pkw
169
Fall 123: Wechsel der Besteuerungsform/Vorsteuerberichtigung nach § 15a UStG
171
Fall 124: Leasingsonderzahlung/Vorsteuerberichtigung nach § 15a UStG
172
Fall 125: Vorsteuer-Vergütungsverfahren
173
12. Voranmeldungen/Vorauszahlungen
175
Fall 126: Voranmeldungszeitraum
175
Fall 127: Dauerfristverlängerung und Sondervorauszahlung
176
13. Kleinunternehmer/Gesamtumsatz/Istbesteuerung
178
Fall 128: Istbesteuerung nach § 20 UStG
178
Fall 129: Kleinunternehmerregelung i.S.d. § 19 Abs. 1 UStG
178
Fall 130: Kleinunternehmerregelung i.S.d. § 19 Abs. 1 UStG/Ermittlung des Gesamtumsatzes nach § 19 Abs. 3 UStG/Erweiterung der unternehmerischen Tätigkeit
179
14. Allgemeine Durchschnittssätze
180
Fall 131: Allgemeine Durchschnittssätze nach § 23 UStG
180
Fall 132: Allgemeine Durchschnittssätze nach § 23 UStG/Wahlrecht
182
Fall 133: Durchschnittssätze nach § 23a UStG
182
Fall 134: Durchschnittssätze für land- und forstwirtschaftliche Betriebe nach § 24 UStG
183
Fall 135: Land- und Forstwirtschaftliche Betriebe/Verrichtung von Dienstleistungen
185
Fall 136: Land- und Forstwirtschaftliche Betriebe/Ausfuhrlieferung
186
15. Margenbesteuerung
186
Fall 137: Differenzbesteuerung nach § 25a UStG/Rechnungsangaben
186
Fall 138: Differenzbesteuerung nach § 25a UStG/Erwerb von neuen Fahrzeugen
187
Fall 139: Differenzbesteuerung nach § 25a UStG/Lieferort/Steuerbefreiungen/Optionsmöglichkeiten
188
Fall 140: Differenzbesteuerung nach § 25a UStG/Option nach § 25a Abs. 2 UStG
189
Fall 141: Differenzbesteuerung nach § 25a UStG/Steuersatz/Bildung der Gesamtdifferenz
191
Fall 142: Besteuerung einer Reiseleistung
193
16. Innergemeinschaftliche Umsatzgeschäfte
195
16.1 Innenumsatz und Verbringen
195
Fall 143: Innenumsatz und Verbringen
195
Fall 144: Innergemeinschaftliches Verbringen
196
Fall 145: Verbringen für eine sonstige Leistung
197
Fall 146: Innergemeinschaftliches Verbringen/Änderung der Verwendung
198
16.2 Innergemeinschaftliche Erwerbe und Fernverkäufe
199
Fall 147: Innergemeinschaftlicher Erwerb/Einfuhr
199
Fall 148: Innergemeinschaftlicher Erwerb/Erwerbsschwelle
200
Fall 149: Innergemeinschaftlicher Erwerb/Erwerbsschwelle/Verbrauchsteuerpflichtige Ware
201
Fall 150: Innergemeinschaftliche Fernverkäufe
204
Fall 151: Lieferung über elektronische Schnittstelle im Inland
206
Fall 152: Lieferung über elektronische Schnittstelle im Ausland
207
Fall 153: Steuerbefreiung des innergemeinschaftlichen Erwerbs
209
Fall 154: Differenzbesteuerung nach § 25a UStG/Innergemeinschaftliche Lieferung/Innergemeinschaftlicher Erwerb
209
Fall 155: Differenzbesteuerung nach § 25a UStG im übrigen Gemeinschaftsgebiet
210
Fall 156: Innergemeinschaftlicher Erwerb/Wechsel der Besteuerungsform/Vorsteuerberichtigung nach § 15a UStG
211
16.3 Konsignationslager
212
Fall 157: Konsignationslager in anderem Mitgliedstaat (call-off-stock)
212
Fall 158: Konsignationslager mit Änderung der Verwendung
214
16.4 Innergemeinschaftliche Fahrzeuglieferung
215
Fall 159: Fahrzeuglieferung durch Nichtunternehmer im übrigen Gemeinschaftsgebiet
215
Fall 160: Fahrzeuglieferung durch Nichtunternehmer im Inland
216
Fall 161: Vorsteuerabzug bei Fahrzeuglieferungen
216
16.5 Innergemeinschaftliche Lieferungen
217
Fall 162: Innergemeinschaftliche Lieferung an Unternehmer und an besondere Abnehmer
217
Fall 163: Innergemeinschaftliche Lieferung an Unternehmer und die USt-IdNr.
219
16.6 Innergemeinschaftliche Dreiecksgeschäfte
223
Fall 164: Innergemeinschaftliches Dreiecksgeschäft
223
Fall 165: Drei Beteiligte – innergemeinschaftliches Dreiecksgeschäft?
227
16.7 Innergemeinschaftliche Güterbeförderungen sowie deren Vermittlung
229
Fall 166: Innergemeinschaftliche Güterbeförderung an Nichtunternehmer
229
Fall 167: Innergemeinschaftliche Güterbeförderung an Unternehmer
229
Fall 168: Vermittlung einer innergemeinschaftlichen Güterbeförderung für einen Nichtunternehmer
230
Fall 169: Innergemeinschaftliche Güterbeförderung im Rahmen einer Dienstleistungskommission
231
16.8 Innergemeinschaftliche Lohnveredelungen
231
Fall 170: Innergemeinschaftliche Lohnveredelungen
231
C. Klausuren
234
1. Klausur – Frederik Hellmann
234
2. Klausur – Sabine Schneider
248
Stichwortverzeichnis
266
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